Der Bundestag hat gestern den AfD-Abgeordneten Roman Reusch bei der Wahl zum neunköpfigen parlamentarischen Kontrollgremium für die Geheimdienste durchfallen lassen. Der Leitende Oberstaatsanwalt aus Berlin, der durch seine Forderungen nach besonderer Härte aufgefallen war, verfehlte mit 210 Stimmen das erforderliche Quorum von 355 deutlich. Die AfD-Fraktion reagierte beleidigt und will…
Ein „Großkreisverband Süd-Ost-Niedersachsen“ der rechtsextremen Kleinpartei „Die Rechte“ hat sich in Bad Harzburg in unserem Nachbarlandkreis Goslar gegründet. Dabei ist offenbar auch der Rechtsextreme Ulf Ringleb. Die Kameradschaft „Kollektiv Nordharz hatte sich kurz vor Gründung des Kreisverbandes aufgelöst, sodass sie mindestens teilweise in der Parteigliederung aufgegangen sein dürfte.
Die Erweiterung des Busverkehrs auf den Strecken Herzberg – Osterode, Herzberg – Bad Lauterberg und Herzberg – Rhumspringe durch den ZVSN ab dem 4. Februar ist zu begrüßen. Dabei sind, da hat Pro Bahn völlig recht, mehr noch als die Abendverbindungen auf den Linien 450, 454 und 457 vor allem…
Prof. Dr. Jörg Bogumil, Lehrstuhl für Öffentliche Verwaltung, Stadt- und Regionalpolitik an der Ruhr-Universität Bochum, fordert eine Stärkung der Mitttelinstanz in Niedersachsen. um Informationslücken zu schließen und Abstimmungsdefizite zu minimieren. Es gehe nicht um die Wiedereinführung der Bezirksregierungen, sondern um die Stärkung der 2014 eingeführten Ämter für Landesentwicklung in Braunschweig,…
Volker Hahn (WgiR) verlangt Vorbereitung in den Fachausschüssen. Es gehe um „Lücken, die auszubessern sind“. Der Haushalt 2018 für Bad Lauterberg enthält seit vielen Jahren keine genehmigungspflichtigen Teile mehr und weist einen schmalen Überschuss von 116.000 Euro auf. Er liegt um rd. 308.000 Euro unter den Vorgaben des Zukunftsvertrages.
Heute, am Mittwoch, 17. Januar, tagt um 16.00 Uhr der Schulausschuss des Kreistags im Großen Sitzungssaal 018 des Kreishauses Reinhäuser Landstraße 4 in Göttingen. Für die FWLG dabei: Kreistagsabgeordneter Dietmar Ehbrecht. Tagesordnung und sämtliche Materialien als PDF
Die Tagesordnung ist diesmal recht überschaubar. Es geht überwiegend um die Städtefreundschaft mit der Stadt Kaolack im Senegal. Die Osteroder Delegation ist ja gerade vor wenigen Tagen zurückgekehrt. Vollständige Tagesordnung samt aller Materialien als PDF
Der Tarifkonflikt zwischen der IG Metall und den Arbeitgebern findet auch im Altkreis Osterode statt. Es geht insbesondere um flexiblere Arbeitszeiten, aber auch um Lohnerhöhungen.
Sehr bedenkenswert, was Martin Struck zur Inklusion schreibt. Herr Struck war Rektor der Lutterbergschule in Bad Lauterberg. Sie war die sonderpädagogische Einrichtung für den Südharz. Aufgrund der Inklusionsverfügungen der Landesregierung wurde diese Förderschule auf Beschluss des Osteroder Kreistags 2014 geschlossen – ein schwerer Fehler, wie sich zeigen sollte.
Schade, dass der Leser nicht erfährt, wieviele Menschen insgesamt in der Kommunalen Regionalleitstelle in Göttingen arbeiten. Immerhin stammen fünf davon aus der ehemaligen Rettungsleitstelle in Osterode-Katzenstein – einer voll ausgestatteten und funktionierenden Einrichtung, die auf Wunsch der Göttinger zum 12. Dezember 2017 geschlossen worden war.
