Kreistagssitzung am 7. März 2018

Am Mittwoch, dem 07.03.2018, findet um 15:00 Uhr die 10. Sitzung des Kreistages des Landkreises Göttingen im Ratssaal des Neuen Rathauses der Stadt Göttingen, 37083 Göttingen, Hiroshimaplatz 1-4 statt. Allein im öffentlichen Sitzungsteil sind 41 Tagesordnungspunkte zu bewältigen. Sämtliche Materialien für den öffentlichen Teil sind  zugeordnet zum jeweiligen Tagesordnungspunkt im PDF-Format verfügbar.

Es werden u.a. folgende Tagesordnungspunkte behandelt:

Öffentlicher Teil :

1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2 Feststellung der Tagesordnung

3 Genehmigung des Protokolls über die 9. öffentliche Sitzung des Kreistages am 20.12.2017

4 Mitteilungen und Berichte

5 Abschlussbericht zum Klimaschutzteilkonzept „Betriebliches Mobilitätsmanagement im Landkreis Göttingen“
Vorlage: 0012/2018

6 Leitlinien einer Sozialstrategie für den Landkreis Göttingen Vorlage: 0011/2018

7 Berufung als Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes Vorlage: 0015/2018

8 Ernennung zum Kreisverwaltungsdirektor Vorlage: 0020/2018

9 Sicherung der flächendeckenden Angebote an musikalischer Grundbildung im Landkreis Göttingen Vorlage: 0055/2018

10 Einführung eines Bürgerhaushaltes beim Landkreis Göttingen zum Haushaltsjahr 2019; hier: Antrag der Gruppe
LINKE./PIRATEN/PARTEI vom 16.11.2017 Vorlage: 0351/2017

11 Strategische Ausrichtung Hier: Festlegung der Strategiekarte für das Haushaltsjahr 2019 Vorlage: 0051/2018

12 Annahme von Spenden/Zuwendungen an den Landkreis Göttingen über 2.000 Euro Vorlage: 0031/2018

13 Wertgrenze für Investitionen von erheblicher finanzieller Bedeutung nach § 12 KomHKVO hier: Festlegung der Wertgrenze für die Durchführung von Wirtschaftlichkeitsberechnungen Vorlage: 0050/2018

14 Beschluss über den Jahresabschluss des Altkreises Göttingen für das Haushaltsjahr 2016 sowie die Entlastung des Landrates Vorlage: 0052/2018

15 Beschluss über den Jahresabschluss des Altkreises Osterode am Harz für das Haushaltsjahr 2016 sowie die Entlastung des Landrates Vorlage: 0053/2018

16 Haushaltswirtschaftliche Entwicklung des Teilhaushaltes Jugend hier: Stabilisierung des Zuschussbedarfes ab Haushaltsjahr 2018 Vorlage: 0324/2017

17 Energetische Fassaden- und Fenstersanierung an der OBS Herzberg hier: überplanmäßige Auszahlung im Haushaltsjahr 2017 gemäß § 117 I NKomVG Vorlage: 0026/2018

18 Höhlenerlebniszentrum (HEZ) Bad Grund hier: überplanmäßige Auszahlung im Haushaltsjahr 2017 gemäß § 117 I NKomVG Vorlage: 0064/2018

19 Afrikanische Schweinepest (ASP); Verordnung zur Aufhebung der Schonzeit für Schwarzwild im Landkreis Göttingen Vorlage: 0047/2018

20 Vereinbarung über die Erhebung von Entgelten im Rettungsdienst 2018 gem. § 15 des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes (NRettDG) Vorlage: 0068/2018

21 Schulentwicklungsplanung auf Basis der Elternbefragung; hier: Änderungsantrag der Gruppe LINKE./PIRATEN/PARTEI zu Vorlage Nr. 0042/2018 Vorlage: 0067/2018

22 Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Göttingen (Schülerbeförderungssatzung) Vorlage: 0048/2018

23 I. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für die Schulen in der Trägerschaft des aufgelösten Landkreises Göttingen Vorlage: 0044/2018

24 Digitalisierung der Bildung; hier: Antrag der Gruppe SPD/GRÜNE/FWLG vom 07.02.2018 Vorlage: 0040/2018

25 Schulstättenentwicklungskonzept der Stadt Göttingen Vorlage: 0045/2018

26 Ausstellung „europäische Zwangsarbeit“ ins Museum Friedland integrieren; hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 05.12.2017 Vorlage: 0374/2017

27 Zuwendungsvertrag zwischen dem Landkreis Göttingen und dem Verein DOMINO e. V. Vorlage: 0024/2018

28 Vereinbarung zwischen der Stadt und dem Landkreis Göttingen über die Übertragung der gesetzlichen Aufgaben bei der Betreuung Volljähriger einschl. der Anerkennung der Betreuungsvereine für das Gebiet des Landkreises Göttingen auf die Stadt Göttingen Vorlage: 0032/2018

29 Den Einsatz von Glyphosat ablehnen; hier: Antrag der Gruppe SPD/Grüne/FWLG vom 14.02.2018 Vorlage: 0058/2018

30 Beschlusskontrollliste des Kreistages Vorlage: 0265/2017

31 Berufung von Vertreterinnen und Vertretern des Kreisschülerrates der allgemein bildenden Schulen und der berufsbildenden Schulen in den Schulausschuss des Landkreises Göttingen Vorlage: 0016/2018

32 Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses; hier: Antrag der Gruppe LINKE./PIRATEN/PARTEI vom 17.01.2018 Vorlage: 0057/2018

33 Entsendung in den Aufsichtsrat der WRG Wirtschaftsförderung Region Göttingen GmbH Vorlage: 0013/2018

34 Berufung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in den örtlichen Beirat (SGB II – Beirat) Vorlage: 0001/2018

35 Maßnahmen am Seeburger See; hier: Antrag der Gruppe LINKE./PIRATEN/PARTEI vom 17.01.2018 Vorlage: 0007/2018

36 Neuauflage des Gedenkbuches „Die jüdischen Bürger/innen im Kreis Göttingen 1933-1945“; hier: Antrag der Gruppe LINKE./PIRATEN/PARTEI vom 17.01.2018 Vorlage: 0008/2018

37 Mehr geflüchtete Menschen aufnehmen – Kommune der Zukunft werden; hier: Antrag der Gruppe LINKE./PIRATEN/PARTEI vom 01.02.2018 Vorlage: 0034/2018

38 Bundesweites Glyphosatverbot – glyphosatfreier Landkreis Göttingen; hier: Antrag der Gruppe LINKE./PIRATEN/PARTEI vom 15.02.2018 Vorlage: 0060/2018

39 Zuschuss für den Verein „Medinetz Göttingen“; hier: Antrag der Gruppe LINKE./PIRATEN/PARTEI vom 15.02.2018 Vorlage: 0059/2018

40 Anfragen und Anregungen

40.1 Belegungssituation der Geflüchteten-Unterkünfte im Landkreis Göttingen; hier: Anfrage der Gruppe LINKE./PIRATEN/PARTEI vom 21.02.2018 Vorlage: 0065/2018

40.2 Lizenzfreies Lernen in Schulen und Weiterbildungseinrichtungen des Landkreises hier: Anfrage der Gruppe LINKE./PIRATEN/PARTEI vom 21.02.2018 Vorlage: 0066/2018

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung (spätestens jedoch 2 Stunden nach Beginn der Sitzung) haben Zuhörerinnen und Zuhörer die Gelegenheit, Anfragen an die Politik und Verwaltung zu stellen.
Landkreis Göttingen
Der Landrat
gez. Bernhard Reuter

Die vollständige Tagesordnung kann in den Informationen des Landkreises Göttingen, Reinhäuser Landstraße 4, 37083 Göttingen, und Herzberger Straße 5, 37520 Osterode am Harz, eingesehen werden.

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