Geschützt: Niedersächsischer Landtag soll „lebendiger“ unter der Großen Koalition werden
Es gibt keinen Textauszug, da dies ein geschützter Beitrag ist.
Es gibt keinen Textauszug, da dies ein geschützter Beitrag ist.
Es gibt keinen Textauszug, da dies ein geschützter Beitrag ist.
Es ist nicht redlich, wenn die Landesregierung aus SPD und CDU beitragsfreie Kindergärten im Land verspricht und die Kommunen dann mit der Finanzierung dieses Versprechens im Stich lässt. Überdies lässt sich trefflich darüber streiten, ob Eltern mit überdurchschnittlichen Einkommen Kindergärten überhaupt beitragsfrei nutzen sollten.
Das passt der Dana Guth in ihren Kram: Werden die rechten Populisten der AfD ihren Landesvorsitzenden Hampel durch eine Herzberger „Finanzdienstleisterin“ ersetzen, die ihre eigenen Kameraden bereits hochkant aus der Göttinger Kreistagsfraktion gefeuert haben? Das würde zu dieser Partei „guth“ passen.
Ein „Großkreisverband Süd-Ost-Niedersachsen“ der rechtsextremen Kleinpartei „Die Rechte“ hat sich in Bad Harzburg in unserem Nachbarlandkreis Goslar gegründet. Dabei ist offenbar auch der Rechtsextreme Ulf Ringleb. Die Kameradschaft „Kollektiv Nordharz hatte sich kurz vor Gründung des Kreisverbandes aufgelöst, sodass sie mindestens teilweise in der Parteigliederung aufgegangen sein dürfte.
Prof. Dr. Jörg Bogumil, Lehrstuhl für Öffentliche Verwaltung, Stadt- und Regionalpolitik an der Ruhr-Universität Bochum, fordert eine Stärkung der Mitttelinstanz in Niedersachsen. um Informationslücken zu schließen und Abstimmungsdefizite zu minimieren. Es gehe nicht um die Wiedereinführung der Bezirksregierungen, sondern um die Stärkung der 2014 eingeführten Ämter für Landesentwicklung in Braunschweig,…
Der Tarifkonflikt zwischen der IG Metall und den Arbeitgebern findet auch im Altkreis Osterode statt. Es geht insbesondere um flexiblere Arbeitszeiten, aber auch um Lohnerhöhungen.
2017 beantragten rd. 21.600 Menschen Asyl in niedersächsischen Kommunen. 2016 waren es noch 85.600. Quantitativ bedeutsamste Herkunftsländer waren Syrien, Irak und Afghanistan.
Aber wirklich niemand braucht Dana Guth aus Herzberg; nicht einmal ihre eigenen Kameraden aus dem Altkreis Osterode, die sie hochkant aus der Fraktion geworfen haben. Offenbar vermag die Dame überall dort, wo Arbeit und Engagement statt bloßem Sprücheklopfen gefragt sind, nicht zu reüssieren.
Es geht um die Demonstration vom 9. Dezember in der Roten Straße in Göttingen. Anlass waren die Hausdurchsuchungen im Zuge der G20-Ermittlungen, die in Niedersachsen in Hannover und Göttingen stattfanden. In einem Video ist offenbar eine unverhältnismäßige Gewaltausübung der Polizeikräfte erkennbar. Rechtsanwalt Sven Adam hält dies für strafrechtlich relevant. Stefan…