Wir sind 2011 als Vereinigung von Bürgern ohne Parteizugehörigkeit aus teilweise bereits langjährig bestehenden lokalen Wählergruppen im Eichsfeld (insbesondere der WDB Duderstadt) und im südlichen Altkreis Göttingen entstanden. Unser Ziel war die kommunalpolitische Arbeit auf Kreisebene. Seit 2011 sind wir im Kreistag vertreten, in der Wahlperiode 2016-21 gehört unsere dreiköpfige Fraktion zur Mehrheitsgruppe mit SPD und Grünen. Zahlreiche Mitglieder unserer Wählergruppe sind inzwischen auch Mitglied in der bundesweiten Partei Freie Wähler (FW). Dies ermöglicht ihnen die Kandidatur bei Wahlen auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene.
Mehr erfahren Grüne bringen Polizeieinsatz vom 9. Dezember in den Innenausschuss des Landtags
Es geht um die Demonstration vom 9. Dezember in der Roten Straße in Göttingen. Anlass waren die Hausdurchsuchungen im Zuge der G20-Ermittlungen, die in Niedersachsen in Hannover und Göttingen stattfanden. In einem Video ist offenbar eine unverhältnismäßige Gewaltausübung der Polizeikräfte erkennbar. Rechtsanwalt Sven Adam hält dies für strafrechtlich relevant. Stefan…
Droht die Privatisierung des Rettungswesens?
Gerichte haben zu entscheiden, ob Kommunen den Rettungsdienst, etwa die Besetzung von Rettungswachen, öffentlich ausschreiben müssen. Wie vom DRK-Kreisverband Osterode zu vernehmen ist, klagen private Anbieter zunehmend, wenn dies nicht geschehe. Offenbar haben die Kommunen gar kein Interesse an Ausschreibungen, denn sie verursachen Aufwand und Kosten. Entscheidend ist das juristische…
Grundschule Walkenried soll mit KIP-II-Mitteln saniert werden
Die Sanierung der Grundschule Walkenried, insbesondere die Schulhofneugestaltung, ist schon länger ein Thema. Durch die Gewerbesteuerrückzahlung in Höhe von mehr als 600.000 Euro ist der finanzielle Spielraum der Südharzgemeinde äußerst eingeschränkt. Kämmerer und Bürgermeister Dieter Haberlandt will daher Mittel aus dem KIP II für die Baumaßnahme beanspruchen.
Niedersächsisches Innenministerium will keine Alters-Routinetests von Flüchtlingen
42 niedersächsische Jugendämter hatten von November 2015 bis Anfang 2017 157 ärztliche Untersuchungen zum Alter von Flüchtlingen veranlasst. 90 davon waren nicht minderjährig. Das MI hält eine routinemäßige Untersuchung für unverhältnismäßig.
Schulausschuss des Kreistags tagt am 17. Januar
Am nächsten Mittwoch um 16.00 Uhr tagt im Kreishaus der Schulausschuss des Kreistags. Zwei Themen stehen im Vordergrund: die Elternumfrage zum künftigen schulischen Angebot im Landkreis Göttingen und die Schülerbeförderung – zum einen nach der Rizor-Pleite, zum anderen geht es um den CDU-Antrag vom 10.12.2017 zur Schülerbeförderung im gesamten fusionierten…
Stadt Göttingen bekommt neuen Pressesprecher
Nach 40 Jahren geht Detef Johannson in den Ruhestand. Sein Nachfolger soll nach Informationen des Göttinger Tageblatts Dominik Kimyon werden, der sein Amt bereits im Frühjahr antreten werde.
Landkreis hat Förderung eingestellt: Medi-Netz kämpft um seine Existenz
Die Stadt Göttingen fördert seit Jahresbeginn nicht mehr das Göttinger Medi-Netz, das sich um die medizinische Versorgung von Flüchtlingen ohne Krankenversicherung kümmert. Auch der Landkreis hat seine Förderung eingestellt und begründet dies mit Verweis auf das Modell des anonymisierten Krankenscheins, das seit 2016 in Göttingen und Hannover läuft. Dafür werden…
Osterode am Harz bahnt Städtefreundschaft mit der Stadt Kaolack im Senegal an
Eine Delegation aus der ehemaligen Kreisstadt war jetzt vor Ort im Senegal und hat in Dakar eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnet. Die Gruppe unter Leitung von Bürgermeister Becker wurde abschließend vom Deutschen Botschafter empfangen. Grundlage für das Anbahnen der Städtepartnerschaft war die bereits bestehende Partnerschaft des örtlichen Tilmann-Riemenschneider-Gymnasiums.
Walkenried im Südharz muss mehr als 600.000 Euro Gewerbesteuern zurückzahlen
Beinahe unglaublich, dass es so etwas gibt: Bürgermeister und Kämmerer Dieter Haberlandt erfährt erst vom Finanzamt Herzberg, dass ein bedeutender Betrieb in der einstigen Samtgemeinde seine Gewerbesteuer nunmehr an einem anderen Standort zahlt. Katastrophale Konsequenz für die Südharzgemeinde, die aus den Ortsteilen Walkenried, Wieda und Zorge besteht: Walkenried muss rückwirkend…
Hochschule Nordhausen führt drei geförderte Projekte zum Strukturwandel in unserer Region durch
Die Projekte werden durch das BMBF im Rahmen des Programms „WIR! – Wandel durch Innovation in der Region“ gefördert. Das Förderprogramm alimentiert Vorhaben in Regionen, die besonderen Schwierigkeiten bei der Bewältigung des Strukturwandels ausgesetzt sind.