Kreistag beschließt Initiative der Freien Wähler zu Hatix

In der heutigen Kreistagssitzung wurde unser Antrag zum Harzer Urlaubsticket Hatix vom 14. August in Form des von SPD und Grünen übernommenen Gruppenantrags vom 22. August mehrheitlich beschlossen. Der Antrag der CDU-Fraktion wurde abgelehnt. Nachstehend der Redebeitrag des FWLG-Fraktionsvorsitzenden Lothar Dinges (Manuskript, es gilt das gesprochene Wort):

Anrede,

der Antrag, den wir zum Themenkreis Hatix eingebracht haben, und unser Vorschlag zur Schaffung einer pendlergerechten Frühzugverbindung, sind zwei Seiten derselben Medaille: Wir wollen den Südharz, der als Teil des Altkreises Osterode seit dem 1. November 2016 zu unserem Landkreis gehört, stabilisieren, stärken und besser an das Oberzentrum Göttingen anbinden. Das geht natürlich nicht mit einigen wenigen isolierten Maßnahmen. Wir meinen, dass es eines integrierten Konzeptes bedarf, um den peripheren ländlichen Raum, der anders als Duderstadt, Dransfeld oder Münden nicht „nur“ 30 bis 40 km von der Kreisstadt Göttingen entfernt ist, sondern teilweise 60 bis 70 km, zu konsolidieren, zu stärken und dafür zu sorgen, dass etwa Walkenried, Bad Sachsa und Bad Lauterberg, aber auch Bad Grund nicht abgehängt werden.

Wir freuen uns, gemeinsam mit der SPD- und Grünen-Fraktion unseren gemeinsamen Gruppenantrag vom 22. August zu befassen.

Tourismus ist im Südharz und in der Gemeinde Bad Grund ein Wirtschaftsfaktor mit Zukunft. Neben der bedarfsgerechten Weiterentwicklung des Übernachtungsangebotes kann das Harzer Urlaubsticket Hatix positive Effekte für den Fremdenverkehr erbringen und obendrein die Umwelt entlasten. Hatix ermöglicht im Ostharz seit Jahren erfolgreich die kostenlose Beförderung von Urlaubsgästen im regionalen Linienbusverkehr und soll nun auch sukzessive im Landkreis Goslar eingeführt werden. Einzig der Südharz würde dann noch fehlen. Finanziert wird Hatix für die Kommunen kostenneutral, nämlich durch eine moderate Anhebung der Kur- bzw. Gästebeiträge. Tatsächlich konnte im Ostharz eine Steigerung der Übernachtungszahlen nachgewiesen werden. Im Juni hatte die Pro-Bahn-Regionalgruppe ein Engagement des Landkreises Göttingen angemahnt. Die Verwaltung hat reagiert und die Arbeit aufgenommen. Wir haben als FWLG-Fraktion gemeinsam mit der SPD und den Grünen den Antrag eingebracht, um eine deutliches Signal der Politik in Richtung Südharz zu senden: Wir stehen als Mehrheitsgruppe voll hinter den Zielen der Fusion und sind sehr daran interessiert Unterstützung zu leisten, wenn es darum geht, vorhandene Ressourcen im Harzbereich besser als bisher zu entfalten. Es geht um die gleiche Zielrichtung wie bei dem Antrag Frühzug von Walkenried nach Göttingen, der gestern durch unsere Initiative im Kreisausschuss auf den Weg gebracht werden konnte. Bedarfsgerechte Optimierung von ÖPNV-Angeboten als Grundlage für verbesserte Lebensbedingungen.

Wir möchten, dass Touristiker und Kommunalpolitiker aus Bad Lauterberg, Bad Sachsa und Walkenried im Südharz, aber auch Bad Grund im Westharz gemeinsam mit ihren Hauptverwaltungsbeamten und Vertretern der regionalen Verkehrsbetriebe noch im Jahr 2017 gezielt zu einer gemeinsamen Informationsveranstaltung eingeladen werden. Die Beratungs- und Moderationskompetenz des Landkreises Göttingen könnte dazu beitragen, das Interesse am Harzer Urlaubsticket Hatix zu wecken und konkrete Hinweise zu Vorteilen, Kosten sowie Organisation und Umsetzung zu geben. Es ist bekannt, dass im Ostharz der Übernachtungstourismus, der die Hatix-Finanzierung speist, viel stärker ist als im Südharz, und dass dort auch der Linienbusbetrieb besser ist. Darüber müssen wir ernsthaft reden.

Dass inzwischen auch Herr Körner für die CDU-Kreistagsfraktion einen Antrag zum Thema Hatix eingereicht hat, finden wir als Freie Wähler grundsätzlich positiv. Was uns deutlich vom CDU-Antrag unterscheidet ist, dass wir nicht eine ständige vom Landkreis Göttingen betreute Arbeitsgruppe einrichten wollen. Sie kritisieren bei jeder Stellenerhöhung Landrat und Mehrheitsgruppe, beantragen mit ihrer Fraktion jedoch selbst immer wieder Maßnahmen, die ohne Not zu Mehrbelastungen in der Verwaltung führen – wie zuletzt Frau Jacobi im Kulturausschuss eine Neuauflage der Arbeitsgruppe Museen forderte. Das bindet viel Arbeitszeit der Verwaltung und ist nicht immer zielführend, weil sich die Mehrheit der Arbeitsgruppen auf die Arbeit der Leitung verlässt. Ich habe sehr viel bessere Erfahrungen mit Netzwerken gemacht, bei denen mit mehr aktiver Beteiligung der Netzwerkpartner gearbeitet wird, weil es um ihre Interessen geht und letztendlich wenig Verwaltung benötigt wird.

Jedenfalls freuen wir uns, dass Frau Wemheuer im vergangenen Wirtschaftsausschuss am 29. August bereits zugesagt hat, dass die von uns angestrebte Veranstaltung wie beantragt noch im laufenden Kalenderjahr durchgeführt werden kann.

Als Freie Wähler würden wir uns freuen, wenn der Kreistag gemeinsam dazu beitragen könnte, Hatix auch in den Harz- und harznahen Bereichen des Landkreises Göttingen auf den Weg zu bringen.

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