Wir sind 2011 als Vereinigung von Bürgern ohne Parteizugehörigkeit aus teilweise bereits langjährig bestehenden lokalen Wählergruppen im Eichsfeld (insbesondere der WDB Duderstadt) und im südlichen Altkreis Göttingen entstanden. Unser Ziel war die kommunalpolitische Arbeit auf Kreisebene. Seit 2011 sind wir im Kreistag vertreten, in der Wahlperiode 2016-21 gehört unsere dreiköpfige Fraktion zur Mehrheitsgruppe mit SPD und Grünen. Zahlreiche Mitglieder unserer Wählergruppe sind inzwischen auch Mitglied in der bundesweiten Partei Freie Wähler (FW). Dies ermöglicht ihnen die Kandidatur bei Wahlen auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene.
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Kreisverwaltung will mit Landesmitteln ÖPNV im Südharz verbessern.
Die Kreisverwaltung will im Einvernehmen mit dem Zweckverband Verkehrsverbund Südniedersachsen (ZVSN) Angebotsverbesserungen für vier Buslinien im Altkreis Osterode durch Fördermittel des Landes ermöglichen. Der Verkehrsausschuss des Kreistags soll am 4. Dezember darüber beraten.
Hintergrund: Arbeitslosenquote beträgt im Landkreis Göttingen 5,7 Prozent.
Das entspricht dem Vorjahresniveau. Der November schließt im Kreis mit der niedrigsten Arbeitslosenzahl 2017.
Selbst die günstigste Variante des neuen Gebäudes der Kreisverwaltung würde den Kostenrahmen um 1,35 Mio. Euro übersteigen.
SPD erwartet breite Zustimmung zum Kreishaushalt 2018
Selbst die CDU-Fraktion wird trotz massiver Kritik an Reuters „expansiver Haushaltspolitik“ vermutlich zustimmen. SPD-Fraktionsvorsitzender Dierkes sieht den Kurs seiner Fraktion und der Mehrheitsgruppe im Kreistag bestätigt.
CDU-Kreistagsfraktion kritisiert Haushaltsentwurf 2018
Harm Adam & Co. sehen die „expansive Haushaltspolitik des Landrats“ als gescheitert an. Der Stellenplan sei „nach wie vor extrem aufgebläht“.
Kitas bleiben Aufgabe der Gemeinden
Die Gemeinden stellen Kita-Plätze zur Verfügung, der Landkreis zahlt dafür. Das war bisher der Deal, und diese Vereinbarung über die subsidiäre Wahrnehmung der Aufgaben der Jugendhilfe wurde am vergangenen Donnerstag von Landrat Reuter und fast allen Bürgermeistern im fusionierten Kreisgebiet unterzeichnet.
Hintergrund: seit Jahren steigende Mietpreise in Göttingen.
Jobcenter-Etat: SPD, Grüne und FWLG protestieren gegen Kürzungen um 1,3 Mio. Euro durch den Bund
Mehrheitsgruppe bringt Entschließung gegen Jobcenter-Mittel Kürzung zur Kreistagssitzung am 20. Dezember ein.
Geänderte Abfallgebührensatzungen: Ab 2018 wird die Müllabfuhr teurer
Kreistag beschloss am 8. November einstimmig Gebührenerhöhungen beim Abfall: 15 Prozent mehr im Altkreis Göttingen, 4,8 bis 8,8 Prozent im Altkreis Osterode ab dem nächsten Jahr.
Immer wieder Verspätungen
Initiative „Höchste Eisenbahn für den Südharz“ übt heftige Kritik an Deutscher Bahn. Michael Reinboth sieht Fahrgäste werden schlecht behandelt.